Marksteine für Bildung mit Freude und Lernen ohne Schulzwang

SCHULZWANG – WAS IST DAS?

Der Schulzwang ist eine „Errungenschaft“ aus der Zeit des nationalsozialistischen Regimes.

Hier ist ein Auszug aus dem entsprechenden Gesetz:

Gesetz über die Schulpflicht im Deutschen Reich
(Reichsschulpflichtgesetz)

vom 6. Juli 1938

geändert durch
Gesetz vom 16. Mai 1941 (RGBl. I. S. 282)

weitere Änderungen nach 1945 hier nicht wiedergegeben.

spätestens aufgehoben durch die Landesgesetzgebung, nachdem das Gesetz gemäß Artikel 123 Abs. 1 in Verbindung mit den Art. 30, 124, 125 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1) als Landesrecht fortgeltend war, sofern es nicht bereits während der Zeit vor dem Inkrafttreten des Grundgesetzes durch die Landesgesetzgebung aufgehoben wurde
(z. B. in Baden-Württemberg aufgehoben durch § 118 des Gesetzes zur Vereinheitlichung der Ordnung des Schulwesens vom 5. Mai 1964 (GBl. S. 235), in der DDR aufgehoben durch § 8 des Gesetzes über die Schulpflicht vom 15. Dezember 1950 (GBl. S. 1203), in Nordrhein-Westfalen aufgehoben durch § 26 des Gesetzes über die Schulpflicht vom 14. Juni 1966 (GVBl. S. 365, …)

Die Reichsregierung hat daher das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

[…]

Abschnitt IV.
Gemeinsame Bestimmungen

Durch Gesetz vom 16. Mai 1941 wurde der Abschnitt IV. zum Abschnitt V.

[…]

§ 12. Schulzwang. Kinder und Jugendliche, welche die Pflicht zum Besuch der Volks- oder Berufsschule nicht erfüllen werden der Schule zwangsweise zugeführt. Hierbei kann die Hilfe der Polizei in Anspruch genommen werden.

Durch Gesetz vom 16. Mai 1941 erhielt der § 12 Satz 1 folgende Fassung:
„Kinder und Jugendliche, welche die Pflicht zum Besuch der Volks-, Haupt- und Berufsschule nicht erfüllen, werden der Schule zwangsweise zugeführt.“

[…]

Der Schulzwang-Paragraph wurde weitgehend unverändert in die Schulgesetze der meisten Bundesländer übernommen.

ein Beispiel – aus dem Schulgesetz für Baden-Württemberg:

§ 86 Schulzwang
Schulpflichtige, die ihre Schulpflicht nicht erfüllen, können der Schule
zwangsweise zugeführt werden. Die Zuführung wird von der für den Wohn- oder
Aufenthaltsort des Schulpflichtigen zuständigen Polizeibehörde angeordnet.

2 Kommentare »

  1. […] Deutschland: 70 Jahre Schulzwang Wider den Schulzwang Schulzwang – was ist das? Wozu dieser […]

    Pingback von 70 JAHRE SCHULZWANG: IN DREI WOCHEN IST ES SOWEIT … « Marksteine für Bildung mit Freude und Lernen ohne Schulzwang — 15. Juni 2008 @ 11:46 am

  2. […] Fußnote: [Gesetzestexte wie hier] […]

    Pingback von SCHULZWANG-GEDENKTAG « Marksteine für Bildung mit Freude und Lernen ohne Schulzwang — 6. Juli 2008 @ 11:30 am


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